Weimars Abgeordneter Hartung im Gespräch mit OB Wolf: „Lebensqualität ist wichtiger als niedrige Steuern“

(pd) Die Stadt Weimar steckt wie die anderen deutschen Kommunen in der Finanzklemme. Die Ausgaben steigen, die Einnahmen aber nicht. Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) will verhindern, dass dieses Problem auf dem Rücken der sozial Schwachen ausgetragen wird: Das hat Wolf in einem Gespräch über den Stadt-Haushalt 2011 mit dem Weimarer Landtagsabgeordneten Thomas Hartung erklärt.

Hartung: Herr Wolf, Sie haben als Oberbürgermeister in diesem Jahr ein Sozialticket für Langzeitarbeitslose eingeführt. Wir haben das unterstützt. Wie ist das Ticket angenommen worden?

Wolf: Das Sozialticket war Teil meines Wahlversprechens und wurde mit 700 Nutzern sehr gut angenommen: Sie kommen beispielsweise aus Schöndorf oder Weimar-Nord, wo unsere Mitbürger besonders auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind. Das Sozialticket gibt den Menschen hier die Chance, Kontakt zu den Ämtern, den Unternehmen aber auch zur Kultur unserer Stadt zu halten.

Hartung: Können wir uns das Sozialticket noch leisten? Oder andersrum gefragt: Können sich die Langzeitarbeitslosen die Abschaffung des Sozialtickets leisten?

Wolf: Das Sozialticket soll bleiben. Dafür stehe ich persönlich ein. Trotz großer Schwierigkeiten, in diesem Jahr wieder einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen, haben wir es in den Haushaltsentwurf für 2011 aufgenommen. Ich hoffe, eine Mehrheit im Stadtrat trägt dies mit. Wir sollten nicht vergessen: Das Sozialticket kommt den sozial Benachteiligten in Weimar zu Gute – auf längere Sicht kommt es damit aber auch der Stadt zu Gute, weil nur so die soziale und berufliche Integration aller Menschen in Weimar gelingt.

Hartung: Die „neue linke“ hatte im Frühjahr vorgeschlagen, Steuern zu erhöhen, die nicht die sozial Schwachen treffen: also die Bettensteuer für Touristen und die Gewerbesteuern…

Wolf: …diese Erhöhung der Gewerbesteuern und die Erhöhung der Bettensteuer hat die Verwaltung in den Haushaltsentwurf für 2011 aufgenommen. Zu Recht fordern die Bürger, dass wir unsere Schulen weiter sanieren, dass wir die Jugend weiter auf hohem Niveau fördern, dass wir uns als Kulturstadt ernst nehmen. Davon lebt diese Stadt und davon leben die Menschen in unserer Stadt. Wenn wir in Weimar auch in Zukunft für die Menschen da sein wollen, müssen wir hier einfach nachziehen. Sonst bekommt der Haushalt eine soziale Schieflage – auch im Vergleich zu den umliegenden Städten. Übrigens würde uns auch der Freistaat Zuschüsse verweigern, wenn wir unsere Einnahme-Möglichkeiten nicht nutzen.

Hartung: Herr Wolf, vielen Dank für das Gespräch.