„Sozialfahnder“: Hartung fragt im Landtag nach

(pd) Der Weimarer Landtagsabgeordnete Thomas Hartung will von der Landesregierung wissen, was die sogenannten „Sozialfahnder“ in Thüringen wirklich machen. Hartung hat dazu am Dienstag eine kleine Anfrage im Landtag gestellt, bei der es darum geht, wieviele „Sozialfahnder“ es im Land gibt, was sie kosten und was sie an Einnahmen gebracht haben.

Außerdem hat der Weimarer Abgeordnete angefragt, ob sich die Außendienstmitarbeiter an die gesetzlichen Betsimmungen halten. Hintergrund seine Fragen ist ein Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 25. November. Die Verwaltungsrichter hatten in zweiter Instanz entschieden, dass die verdeckte Datenerhebung eines „Sozialfahnders“ in Eisenach rechtswidrig gewesen ist. Geklagt hatte eine zweifache Mutter, der nach einer verdeckten Ermittlung durch einen Außendienstler der ARGE Leistungen gestrichen wurden mit der Begründung, die Klägerin lebe angeblich mit dem Vater der Kinder in einer eheähnlichen Gemeinschaft. Hartung will durch seine Anfrage im Landtag auch klären, ob es weitere Fälle von Rechtsbruch durch die „Sozialfahnder“ gegeben hat.

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Ärztemangel in Thüringen: Versorgung im ländlichen Raum besondere Herausforderung

von Franzisca Friedrich

„Wir müssen die drei Säulen des Gesundheitswesens – also Kliniken, Arztpraxen und den öffentlichen Gesundheitsdienst stärker vernetzen – um künftigen Herausforderungen gewachsen zu sein.“ Mit dieser Einschätzung reagiert Dr. Thomas Hartung, der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf neue Vorschläge, dem Ärztemangel in Thüringen beizukommen.

Vor allem die Anpassung der Versorgungsstrukturen im ländlichen Raum stehe seit langem im Fokus der Diskussion, so Hartung zur Situation im Freistaat. „Wir brauchen deshalb mehr Ärzte im Freistaat“, so der Politiker mit Verweis auf Hunderte Ärzte, die bereits heute beispielsweise in Thüringer Kliniken fehlten.

„Die Bereitschaft, in bislang eher strittigen Fragen neue Wege zu gehen, ist grundsätzlich zu begrüßen“, bewertet Hartung die Vorschläge des Leiters der Landesvertretung der TKK, Dressel, sowie des Direktors für Instituts für Allgemeinmedizin der FSU Jena, Gensichen. Diese hatten sich heute in der Presse unter anderem dafür ausgesprochen, Ärzte durch medizinische Fachangestellte in den Praxen zu entlasten. (weiterlesen …)