Meine Arbeit als Weimarer Stadtrat von 2004 bis 2009

FÜR EIN WIRKLICH SOZIALES WEIMAR!

Menschenwürdige Arbeit trotz Wirtschaftskrise: „Arbeit für Weimar“

Bis zu 35 Langzeitarbeitslose über 50 Jahren bekommen in diesen Wochen einen dauerhaften, sozialversicherten Arbeitsplatz. Geschaffen wurden diese Stellen im Rahmen des Programms „Arbeit für Weimar“, das die Linksfraktion im Weimarer Stadtrat im Herbst 2008 durchgesetzt hat. Dadurch haben 35 Weimarer nach Jahren der Arbeitslosigkeit wieder eine Perspektive, gleichzeitig verringern sich die Ausgaben der Stadt für die Unterkunft von sogenannten „Hartz-IV-EmpfängerInnen“.

Möglich wurde das Beschäftigungsprogramm durch eine Kombination von verschiedenen Förderprogrammen, die ich nach dem Vorbild ähnlicher Maßnahmen in anderen Kommunen ausgearbeitet hatte. Ich werde mit der Linksfraktion im Weimarer Stadtrat weitere Arbeitsplätze in diesem Bereich durchsetzen, um Langzeitarbeitslose in menschenwürdige Beschäftigung zu bringen.

Wohnstätte gerettet, endlich werden unsere Schulen und Kitas saniert:

Während der gesamten Legislaturperiode habe ich mich sowohl als Stadtrat als auch als Aufsichtsratsmitglied der Hufeland-Träger-Gesellschaft dafür eingesetzt, dass der Erlös aus dem Verkauf der städtischen Hufelandklinik ausschließlich für die Sanierung von Weimarer Schulen und Kitas eingesetzt wird. Ich habe verhindert, dass die Klinik-Millionen in hochspekulative Fonds (Hasenbeck-Modell) angelegt oder zur Begleichung von Altschulden der Stadt verwendet wurden.

Im Sommer 2007 hat die Stadtverwaltung einen Verkauf der städtischen Wohnungsgesellschaft „Weimarer Wohnstätte“ vorbereitet. Der Verkauf wurde aber auf Druck der von mir mitbegründeten Bürgerinitiative „Pro Wohnstätte“ verhindert. Durch einen entsprechenden Beschluss im Stadtrat sorgten wir dafür, dass die Überschüsse der Gesellschaft nun in die Sanierung der Schulen und Kitas gesteckt werden, die über Jahre immer wieder verschoben wurde.

Ich möchte mich an dieser Stelle für das Engagement der vielen Weimarer BürgerInnen für den Erhalt der städtischen Wohnungsgesellschaft danken. Kommunalpolitik kann sinnvoll und auch erfolgreich sein, wenn Politiker mit den BürgerInnen an einem Strang ziehen. Das möchte ich so auch im Landtag machen: Wirklich soziale Politik mit den BürgerInnen und für die BürgerInnen!

Gesunde Schulen: Wasser statt Zucker-Limonade

Auf meinen Antrag hin werden die Weimarer Schulen schrittweise mit Trinkwasserbrunnen ausgestattet. Mit dieser Maßnahme werden wir erreichen, dass die Schülerinnen und Schüler in Weimar eine kostenlose Alternative für ungesunde Limonade oder Cola haben. Als Mediziner bedeutet Gesundheitspolitik für mich nicht Lobbyismus für Ärzte oder Apotheker, sondern eine Politik, die auf die Vermeidung von Krankheit aufbaut. Das will ich als linker Gesundheitspolitiker in den Landtag einbringen.

Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz

Direkt nach der Wahl in den Weimarer Stadtrat begann ich damit, meine Erfahrungen, die ich im Weimarer Rettungsdienst gesammelt habe, in die politische Arbeit einzubringen. Auf meine Initiative hin wurde der Unterausschuss „Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz“ gegründet. In der weiteren Arbeit wurden zunächst die Verträge für die Hilfsorganisation überarbeitet und auf diese Weise dem Roten Kreuz nach schweren Jahren eine planbare Zukunft im Weimarer Rettungsdienst zurückgegeben.

Ein weiteres Anliegen war die Verbesserung der Arbeit der Freiwilligen wie der Berufsfeuerwehr in Weimar. Dazu initiierten mein Fraktionskollege Dr. Gert Eisenwinder und ich im Unterausschuss die Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes. Gegen teils erhebliche Widerstände aus der Verwaltung ebenso wie von CDU und „Weimarwerk“ wurde eine Planungsgrundlage für die Investitionen der nächsten Jahre erarbeitet und schließlich beschlossen.

Als drittes wichtiges Vorhaben setzte die Linksfraktion auf meinen Vorschlag hin die Erarbeitung einer Feuerwehrsatzung durch. Diese schreibt die Rechte aber auch die Pflichten der Freiwilligen Feuerwehr fest und stellt die Zusammenarbeit mit der Berufsfeuerwehr auf eine solide Basis.