Doch mehr Geld für die Kommunen: Landesregierung beschließt Haushaltsentwurf 2011

von Dr. Thomas Hartung

Die Thüringer Städte und Gemeinden werden 2011 doch mehr Geld vom Land erhalten. Das Kabinett der SPD-CDU-Landesregierung hat am 21. September den Haushaltsentwurf für 2011 beschlossen. Darin ist vorgesehen, dass der Kommunale Finanzausgleich um 10 Millionen Euro erhöht wird. Zusätzliches Geld, dass die Städte, Gemeinden und Kreise in Thüringen dringend brauchen.

Schließlich sorgen die Streichungen der Bundesregierung dafür, dass immer mehr Menschen auf Hilfe der kommunalen Behörden angewiesen sind, während auch diesen immer mehr Geld fehlt. Beispiel Weimar: Der Stadt sind 2009 und 2010 die Steuereinnahmen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise weggebrochen, gleichzeitig wurden ihre Zuschüsse durch die Landesregierung 2010 gekürzt.

Auch an anderen Stellen hat sich die SPD bei den zähen Haushaltsverhandlungen mit der CDU durchgesetzt. Um ehrgeizige Sparmaßnahmen zu erreichen, wollte die CDU die Jugendpauschale (Geld für die Jugendarbeit der Kommunen) und das Landesblindengeld (siehe Meldung über diesen Artikel) streichen. Das wurde verhindert. Auch das Landesarbeitsprogramm, dessen ersatzlose Streichung nicht nur die FDP gefordert hatte, bleibt unangetastet. Was mir besonders wichtig ist: Es wird 2011 keine Kürzungen im Bildungshaushalt geben.

Thomas ist am Mittwoch von Radio LOTTE Weimar zum Thema Landeshaushalt interviewt worden. Zum Anhören hier klicken:

http://www.mediathek-thueringen.de/single-view-tv/?tx_ttnews[tt_news]=4312&tx_ttnews[year]=2010&tx_ttnews[month]=09&tx_ttnews[day]=22&cHash=edeec085f8

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