Koalition bringt modernes Krankenhausgesetz auf den Weg

Mit der heutigen Beschlussempfehlung des Sozialausschusses über die Annahme des Landeskrankenhausgesetzes kann das Gesetz im Plenum in der kommenden Woche beraten werden.

von Franzisca Friedrich

„Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt zur Sicherung der Thüringer Krankenhauslandschaft“, so Hartung nach der Sitzung des Landtagsausschusses am 16. Januar. Dort war der Gesetzentwurf aus dem sozialdemokratisch geführten Sozialministerium mit einzelnen Änderungen angenommen worden.

Mit dem Gesetz könne auch in Zukunft eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung für alle Thüringer Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden.  „Besonders wichtig ist es jetzt, die Qualitätsvorgaben und Standards für Krankenhäuser und deren Fachabteilungen zu konkretisieren und mit Leben zu füllen. Auf diese Weise erhalten die Krankenhäuser und die Kostenträger Planungssicherheit“, so Hartung weiter.

Auch die Regelungen, die die Betreuung von Kindern und Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus betreffen, seien modernisiert worden. Ebenso die Aufgaben des Patientenfürsprechers. „Das Krankenhausgesetz ist den Gegebenheiten einer modernen medizinischen Versorgung auch in Zeiten des demografischen Wandels angepasst worden und so hoffen wir auf eine Verabschiedung in der nächsten Parlamentssitzung“, so Dr. Hartung.

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