Neue Liste der Grausamkeiten

bild stefan wolf (ohne)

Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD)

Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag haben am Donnerstag ihre Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2013/14 eingebracht. Dabei ganz oben auf der Streichliste: Weimarer Kultur und die Internationale Schule.

von Pierre C. Deason-Tomory

Oberbürgermeister Stefan Wolf ist verstimmt, Weimars Landtagsabgeordneter Dr. Thomas Hartung kündigt Gegenwehr an.

In einer Pressemitteilung vom 17. Januar schreiben die beiden Sozialdemokraten: „Keine Haushaltskonsolidierung auf Kosten Weimars! Die Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben in dieser Woche Vorschläge für den Landeshaushalt 2013 und 2014 eingebracht. Darin schlagen sie vor, die Landeszuschüsse für die thuringia international school im Jahr 2013 zu halbieren und ab dem nächsten Jahr völlig zu streichen. Außerdem soll die Finanzierung des Landes für das Weimarer Kunstfest in Höhe von 650.000 Euro ab 2014 ersatzlos wegfallen.

Schon in der Vorwoche war der Vorschlag des Grünen-Abgeordneten Carsten Meyer aus Weimar bekannt geworden, den gerade mühsam mit der CDU ausgehandelten Kulturlastenausgleich zu streichen. Ein Verzicht auf diesen Ausgleich würde die Stadt Weimar jährlich zwischen 500.000 und einer Million Euro kosten.  Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf dazu: „Ich bin entsetzt, wie Herr Meyer im Erfurter Landtag zu Lasten unserer Stadt agiert. Seien es die Gebietsreform, der Kulturlastenausgleich oder jetzt der Haushalt unserer Stadt – mir fehlt jedes Verständnis für dieses für unsere Stadt schädliche Verhalten.“

Auch der Weimarer Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung kann nicht nachvollziehen, warum die Kollegen von den Grünen versuchen, den Landeshaushalt auf eine Weise zu entlasten, die die Weimarer Kulturlandschaft austrocknen würde. Die SPD-Fraktion im Landtag werde diese Vorschläge ablehnen, kündigte er an.

Oberbürgermeister Stefan Wolf verweist in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung des Weimarer Kulturlebens nicht nur für unsere Stadt, sondern auch für die Attraktivität des Freistaates Thüringen.“

(Aus einer Pressemitteilung von Ralf Finke, dem Pressechef der Stadt Weimar, vom 17. Januar)

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