Neue Verhältnisse im Weimarer Stadtrat – aber keine Blockbildung

Fragende Stadtrats-Gesichter am Abend der Wahl – Foto: Maik Schuck

Mehr Sitze für SPD und Grüne, CDU wieder stärkste Kraft, herbe Verluste für „Weimarwerk“ und FDP und – mögliche neue Mehrheiten: Das sind die wichtigsten Ergebnisse der Stadtratswahl am 24. Mai. Und doch – anders als 2004 bis 2008 – wird es keine Koalition im Rat geben.

von Pierre C. Deason-Tomory

Ein formelles rot-rot-grünes Bündnis wurde, noch am Wahlabend, vom SPD-Vorsitzenden Sven Steinbrück als auch von LINKE-Fraktionschef Dirk Möller abgelehnt. Dafür gibt es ungeachtet der rechnerischen Stadtrats-Mehrheit von 24 von 43 Stimmen (Stimme des OB eingerechnet) gleich mehrere Gründe: Nach gegenseitigen Beschädigungen in den vergangenen Jahren und direkt im Vorfeld der Wahl ist derzeit noch unklar, ob und in wie viele Teile die gewählte Linksfraktion jeweils zerfallen wird, wenn es um gemeinsame Initiativen geht. Ebenfalls ungewiss ist die Haltung der Grünen zu irgendeiner Art von Koalition. Das förmliche Bündnis aus CDU und „Weimarwerk“, das von 2004 bis 2008 die Stadtpolitik dirigierte, ist in wenig guter Erinnerung geblieben, sowohl bei den damals Beteiligten, als auch bei deren Gegnern. Und in allen Fraktionen, von links bis rechts, gibt es Stadträte, die Sachthemen lieber nach inhaltlichen Kriterien entscheiden wollen und nicht im Koalitionszwang. Und so wird’s wohl auch laufen.

Diesen Stadtrat haben die Weimarer gewählt: Die CDU kommt nach einem leichten Prozenteplus auf zehn Mandate, die LINKE (leichtes Stimmenminus) auf acht. So wie die SPD, die mit dem ordentlichen Zuwachs von rund 2.000 als einzige Partei überhaupt Stimmen dazu gewinnen konnte. Die Grünen verlieren nach Stimmen leicht, vergrößern ihre Fraktion aber auf sieben Sitze. Das Bürgerbündnis Weimarwerk büßt um vier Prozent am stärksten ein und kommt jetzt auf sechs Mandate, von denen vier von Frauen errungen wurden, Frauenanteilsrekord.

Die FDP verliert entsprechend dem Bundestrend deutlich und halbiert ihr Ergebnis von 6,4 auf 3,2 Prozent. Deren bisheriger Fraktionsvorsitzender, der allseits respektierte Jurist Bernhard Oedekoven, wird als einziger Liberaler dem neuen Stadtrat angehören. Neu im Stadtrat sind die Piraten (2,9 Prozent), die mit Thomas Brückner ebenfalls einen Vertreter durchgebracht haben. Stimmenzwerg wurde der Neonazi-Kandidat (2,8 Prozent).

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