Dr. Thomas Hartung Der Weimarer im Thüringer Landtag

Weimars Landtagsabgeordneter Dr. Thomas Hartung: SPD-Fraktion und Landesregierung werden eine Verschlechterung der Gesundheitsversorgung nicht hinnehmen

Weimar,  3. September 2010

SPD-Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung mahnt eine Versachlichung der Diskussion um die Gesundheitspolitik an – „unabhängig davon, welche Interessen einzelner Gruppen berechtigt sind oder auch nicht“. Hartung registriert besorgt, dass die gesetzlich Versicherten – Patienten, Versicherte und Rentner – durch die teilweise emotional geführte Diskussion zunehmend verunsichert würden. „Offensichtlich geht es einigen Gruppen in erster Linie darum, eigene Interessen durchzusetzen“, kritisiert der Weimarer Landtagsabgeordnete.

Mit Blick auf Ausführungen der kassenärztlichen Vereinigung (KV) Thüringens in dieser Woche sagt Hartung: „Die KV darf davon ausgehen, dass sowohl die SPD-Fraktion als auch die Landesregierung gerade vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um den Ärztemangel die Behandlungs- und Abrechnungsmodalitäten für niedergelassene Ärzte im Auge behält.“ Eine Verschlechterung der Versorgung der Thüringer sei nicht gewollt und werde auch nicht hingenommen, so der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

In diesem Zusammenhang kritisiert Hartung auch die Diskussion um die Landeskrankenhausplanung. „Nicht zuletzt durch Meldungen der Krankenhausträger selbst seien manche Beiträge sachlich und argumentativ nicht nachvollziehbar“, so Hartung. „Die zuständige Gesundheitsministerin Taubert hat mehrfach und glaubhaft deutlich gemacht, dass eine Verschlechterung der stationären Versorgung der Thüringer in keiner Weise zur Debatte steht.“ Eine Schließung von Krankenhäusern könne nahezu ausgeschlossen werden, auch die Abschaffung ganzer Abteilungen werde vom Sozialministerium derzeit nicht in Betracht gezogen. In jedem Falle werde bei der Beratung des Krankenhausbedarfsplans auf die aktuelle Zahlen – und nicht wie vereinzelt behauptet auf altes Zahlenmaterial – zurückgegriffen.

Franzisca Friedrich
Pressesprecherin
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag

Fragen und Antworten über den Austritt von MdL Thomas Hartung aus der LINKEN und seinen Wechsel in die Landtagsfraktion der SPD

Der Wechsel des Weimarer Landtagsabgeordneten Thomas Hartung in die Landtagsfraktion der SPD hat viele Fragen aufgeworfen. Diese Fragen wollen wir mit einer Erklärung in Form einer FAQ-Liste beantworten.

FAQ-LISTE

Fragen und Antworten über den Austritt von MdL Thomas Hartung aus der LINKEN und seinen Wechsel in die Landtagsfraktion der SPD
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Hartung tritt aus Linkspartei aus und wechselt in die Landtagsfraktion der SPD

Der Weimarer Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung ist am Mittwoch, den 11. August aus Landtagsfraktion und Partei DIE LINKE ausgetreten. Er wechselte als parteiloser Abgteordneter in die Landtags-Fraktion der SPD. Er hat seinen Schritt mit folgender Erklärung Mitgliedern und Anhängern der LINKE N mitgeteilt:

Erfurt, d. 11. August 2010

ERKLÄRUNG

Liebe Genossinnen und Genossen. Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschlossen, die Partei DIE LINKE und ihre Landtagsfraktion mit sofortiger Wirkung zu verlassen. Die Blockade meiner Arbeit und fortgesetzter Rufmord durch den Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Bodo Ramelow, und führenden Vertretern von Stadtratsfraktion und Kreisverband der Linkspartei Apolda/Weimar haben diesen Schritt schließlich unvermeidbar gemacht. Ich will in Zukunft damit fortfahren, für konkret linke und soziale Politik von Unten zu arbeiten und dafür mit politischen Kräften zusammenarbeiten, die mir diese Arbeit ermöglichen. Ich möchte mich ausdrücklich bei den vielen Mitgliedern und Anhängern der Partei, die mich in den schwierigen Monaten seit der Landtagswahl und davor unterstützt haben, für ihr Vertrauen und ihr Engagement bedanken. Es schmerzt mich sehr, Euch meinen Entschluss mitteilen zu müssen.

Dr. Thomas Hartung
Mitglied des Thüringer Landtags

Umfassende Information statt Sommerlochtheater

Der Weimarer Landtagsabgeordnete Thomas Hartung kritisiert die Informationspolitik im Zusammenhang mit Thüringer Kliniken und der Notfallversorgung: „Statt große Teile der Bevölkerung durch gezielte Teil- und Desinformation zunehmend zu verunsichern, ist es höchste Zeit, den politischen Entscheidungsträgern aller Fraktionen die entsprechenden Informationen, Gutachten und Pläne zur Kenntnis zu geben.“

Hier würden Probleme öffentlich diskutiert, die der Bürger nicht wirklich nachvollziehen könne, so der Abgeordnete, der auch als Bereitschaftsarzt praktiziert, weiter. „Offenbar sollen nach dem Motto ‚Gewinner ist, wer es schafft, dem Bürger die größte Angst einzujagen‘ Stimmungen geschaffen werden, die dann politische Diskussionen beeinflussen oder gar den Entscheidungen der zuständigen Gremien vorgreifen, meint Hartung und fordert: „Schluss mit dieser Schaufensterdebatte!“

Es habe in den letzten zwanzig Jahren in Thüringen keinen Fall gegeben, in dem die Notfallversorgung zusammengebrochen wäre. „Alle, die sich derzeit an dieser öffentlichen Diskussion beteiligen, tragen aber mit Verantwortung, dass dies auch in Zukunft so bleibt. Ein öffentlicher Schlagabtausch in den Medien wird die sachliche Debatte, der wir uns gemeinsam stellen müssen, nicht erleichtern“, warnt Dr. Hartung abschließend.

Quelle: http://www.die-linke-thl.de/presse/pm2010/pm20100802a.html

PRESSEMITTEILUNG Keine Ferien für den Abgeordneten: MdL Hartung lädt zur Bürgersprechstunde

PRESSEMITTEILUNG

Weimar, d. 21. Juli 2010

Keine Ferien für den Abgeordneten: MdL Hartung lädt zur Bürgersprechstunde

Mitten in der Urlaubszeit keine Ferien für MdL Hartung: Der Weimarer
Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung hat auch für den kommenden Montag
(26. Juli) zur wöchentlichen Bürgersprechstunde eingeladen. Sie findet
statt zwischen 13:00 und 15:00 Uhr in seinem Wahlkreisbüro in der
Jakobstraße 22. Anmeldungen sind wie immer erwünscht, aber keine
Voraussetzung: mail@thomas-hartung.info.

Pierre C. Deason-Tomory
Wahlkreisbüro Dr. Thomas Hartung MdL