Dr. Thomas Hartung Der Weimarer im Thüringer Landtag

PRESSEMITTEILUNG / PRESSEKONFERENZ

Sehr geehrte Damen und Herren.

Seit 2005 versorgt das Deutsche Rote Kreuz durch sein Programm „Ein gesundes Frühstück für jedes Kind“ 25 bis 30 Weimarer Kinder an zwei Grundschulen mit einem gesunden Pausenbrot. Dieses Programm wird derzeit durch Spenden und freiwillige Leistungen der Mitarbeiter des DRK ermöglicht.

Nach Informationen der Fraktion „neue linke“ wird die Zahl der Weimarer Kinder, die ohne Frühstück zur Schule kommen, immer größer. Der Direktor einer Grundschule in Weimar-West hat unlängst dem Ortsteilrat mitgeteilt, dass nur noch etwa ein Drittel seiner Schüler mit Frühstück in die Schule kommen.

Das Deutsche Rote Kreuz schätzt die Zahl der Kinder an Weimarer Grundschulen, die mit einem gesunden Pausenbrot versorgt werden müssten, auf rund Einhundert. Dieses Programm könnte mit einem städtischen Zuschuss von etwa 20.000 Euro pro Jahr grundfinanziert und durch private Spenden und das ehrenamtliche Engagement der DRK-Mitglieder abgesichert werden. Die Fraktion „neue linke“ im Weimarer Stadtrat wird deshalb diesen Betrag für den Haushalt 2010 beantragen.

Das Deutsche Rote Kreuz Weimar und die „neue linke“ werden das DRK-Programm „Ein gesundes Frühstück für jedes Kind“ im Einzelnen und den möglichen Ausbau auf einer Pressekonferenz vorstellen, zu der wir Sie hiermit herzlich einladen:

am Montag, d. 19. April,
um 13:00 Uhr
in der Brasserie Central am Rollplatz.

Auskunft werden geben der Vorstandsvorsitzende des DRK Weimar, Oliver Lutz, und der „neue linke“-Stadtrat und Landtagsabgeorndte Dr. Thomas Hartung.

Mit freundlichen Grüßen,

Pierre C. Deason-Tomory
neue linke im Weimarer Stadtrat

PRESSEMITTEILUNG: Das Volksbegehren stoppt seine Zwischenzeit…

Das Volksbegehren stoppt seine Zwischenzeit: Weimarer Bündnis will zur Halbzeit der Sammlung in dieser Woche die Hälfte der nötigen Stimmen erreichen / MdL Hartung sammelt Dienstag von 14:00 bis 17:00 Uhr

Bis zum Osterwochenende haben inzwischen 2250 Weimarer für das Volksbegehren „Für eine bessere Familienpolitik“ unterschrieben. Die Chancen für einen Erfolg des Volksbegehrens seien damit, so der Weimarer Regionalbeauftragte des Bündnis`, Daniel Krohn, auch in der Vorwoche wiederum gestiegen. Der Rückstand zum Sammelziel sei fast gänzlich aufgeholt. In dieser Woche will das Bündnis, rechtzeitig zur Halbzeit der viermonatigen Sammlung, auch die Hälfte der angestrebten Unterschriften gesammelt haben, also 2650 von 5300 Stück.

Die Holzbude auf dem Goetheplatz, an der die Mitglieder des Bündnis Unterschriften sammeln, wird auch in der Nach-Oster-Woche jeden Tag besetzt sein. Am Dienstag sammeln hier der Landtagsabgeordnete Thomas Hartung und Mitglieder der „neuen linken“ (14:00 bis 17:00 Uhr), am Mittwoch die Linkspartei, am Donnerstag die Jusos, am Freitag Bündnis90/Die Grünen und am Sonnabend der Stadtelternbund STAKKI. „An diesem Tag hoffen wir, die 2650te Unterschrift entgegen zu nehmen“, meint der Regionalbeauftragte Daniel Krohn vom Stadtelternbund.

Ziel des „Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik“ ist eine Änderung des Thüringer Familienförderungsgesetz, die u.a. einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten Geburtstag und die Einstellung von 2.000 neuen Hort- und Kita-Erziehern vorsieht.

PRESSEMITTEILUNG: MdL Dr. Hartung: Rösler-Plan zur Reduzierung der Arzneimittelkosten bestenfalls halbherzig

Die am Freitag veröffentlichten Eckpunkte, mit denen Bundesgesundheitsminister Rösler den Anstieg der Arzneimittelkosten bremsen will, würden zwar geeignete Ansätze enthalten – eine dauerhafte Problemlösung seien sie aber nicht.
Mit dieser Einschätzung hat der Weimarer Landtagsabgeordnete und Gesundheitsexperte Dr. Thomas Hartung, auf Röslers Ankündigung in Berlin reagiert. Hartung bezog sich auf den Vorschlag, wonach es den Pharmaunternehmen für ein Jahr lang gestattet werden solle, einen selbst festgelegten Preis für neue Medikamente zu verlangen, vorausgesetzt, sie reklamierten für dieses Medikament einen „Zusatznutzen“. Damit würde Gesundheitsminister Rösler nach Ansicht Hartungs zweierlei erreichen: der Einführungspreis werde in diesem ersten Jahr erheblich höher sein als bislang üblich, und jedem neuen Medikament würde ein „Zusatznutzen“ attestiert werden.

Dauerhaft senken würde die Bundesregierung die Ausgaben in diesem Bereich so aber nicht. Hartung, der selbst praktizierender Arzt ist, macht andere Vorschläge. Eine Möglichkeit wäre, auf Arzneimittel einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz zu erheben. Es sei verwunderlich, dass man diese Steuersenkung der FDP erst vorschlagen müsse. Eine Senkung der Mehrwertsteuer für apothekenpflichtige Arzneimittel von derzeit 19 Prozent auf sieben Prozent könnten die Krankenkassen um etwa drei Milliarden Euro entlasten. Das entspräche einer Senkung der Arzneimittelkosten der Krankenkassen um knapp 10 Prozent.

Pierre C. Deason-Tomory

Der Ärztemangel in Thüringen ist Ausdruck eines entseelten Gesundheitswesens

MdL Hartung: Der Ärztemangel in Thüringen ist Ausdruck eines entseelten Gesundheitswesens

Ein Alarmruf ist heute in der Presse vernommen worden. Leitende Krankenhausärzte haben erklärt, dass die Arbeitsfähigkeit in Thüringer Kliniken durch einen bestehenden und sich perspektivisch verstärkenden Ärztemangel bedroht ist. Die Ärzte schlagen zu Recht Alarm, ich muss ihre Befürchtungen aus meiner Erfahrung als Arzt in Thüringen bestätigen.

Die Rezepte, die sie dagegen angeboten haben, werden aber nicht helfen. Weder eine Anwerbung von Ärzten im Ausland noch die Gewinnung zusätzlicher Studenten werden das tiefe strukturelle Problem unseres Gesundheitswesens lösen.

Laut einer Umfrage, zu der die Universität Bochum im Jahr 2008 4000 Medizinstudenten deutschlandweit befragt hatte, denken rund 73 Prozent an eine Tätigkeit im Ausland. 77 Prozent der Teilnehmer erwarten deutliche, vor allem negative Einflüsse des Gesundheitssystems auf die eigene Lebens- und Berufsplanung. 22 Prozent der Befragten wollen sich als Ärzte niederlassen. Ein fast ebenso hoher Anteil schließt dies aus. Dagegen können sich 38 Prozent eine patientenferne Tätigkeit vorstellen.

Diese Zahlen machen deutlich, dass nicht die Zahl der Studierenden entscheidend ist, sondern die Perspektive, die sich jedem einzelnen bietet. Und es wird klar, dass Mediziner eine sehr flexible Berufsgruppe sind. Flexibel in ihrer späteren Tätigkeit, flexibel aber auch in der Wahl ihres Tätigkeitsortes.

Wollen wir den Ärztemangel lösen, müssen wir erkennen, dass Deutschland in einem globalisierten Arbeitsmarkt für Ärzte in den letzten Jahren zunehmend ins Hintertreffen gerät. Kaum ein Medizinstudent weiß nicht, wie Ärzte in Europa oder weltweit arbeiten.

Wer naiv genug ist, sich falschen Vorstellungen über seine künftige Tätigkeit im deutschen Gesundheitswesen zu machen, der wird im „praktischen Jahr“, dem letzten Teil seiner universitären Ausbildung, schmerzhaft auf den Boden der deutschen Realität geholt.

Wenn Herr Professor Fünfstück zu Recht beklagt, dass 40 Prozent der Arbeitszeit des Klinikarztes für Bürokratie verwandt wird, so ist das nur die Oberfläche. Dahinter steckt nicht irgendetwas Abstraktes. Der bürokratische Aufwand ist Ausdruck des kommerziellen Drucks, den die Klinkleitungen ungefiltert an den Leistungserbringer Arzt weitergeben. Die reale Basis des ausgefüllten Papiers ist die Beurteilung des kranken Menschen nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Und wenn dem Klinikarzt in Fleisch und Blut übergegangen ist, den individuelle Krankheitszustand eines Menschen gegen die wirtschaftlichen Aspekte, in entsprechende Begriffe wie „mittlere Verweildauer“, „Fallpauschale“ und „fallpauschalenrelevante Nebenerkrankungen“ gekleidet, abzuwägen, so wirkt genau dies auf jeden Beobachter außerhalb des Systems abschreckend. Wer Medizinstudenten nach ihrem Eindruck fragt, bekommt das bestätigt. Und er bekommt bestätigt, dass die Niederlassung nicht als Besserung empfunden wird.

Durch die Kommerzialisierung der Arzt-Patienten-Beziehung wird der Arztberuf zunehmend seiner Seele beraubt. Aus dem einstmals anerkannten Arzt wird ein normaler Dienstleister, der jedoch durch die spezielle Situation des Kranken niemals einfach nur Dienstleister sein darf. Drastisch ausgedrückt: Empathie ist nicht abrechnungsfähig.

Dieses Grundproblem muss gelöst werden, wollen wir dauerhaft dem Arztberuf seine frühere Attraktivität wiedergeben. Dies müssen die leitenden Krankenhausärzte, aber auch jeder Bürger, von der Politik fordern. Andere Probleme in den Krankenhäusern sind dagegen hausgemacht. Niemand hindert die leitenden Ärzte, das Arbeitszeitgesetz einzuhalten. Niemand kann die Chefärzte zwingen, Mitarbeiter immer wieder in Jahres- oder Zweijahresverträge zu drängen. Und natürlich sind sowohl die streng hierarchischen Strukturen in vielen Kliniken ebenso überdenkenswert wie die Vergütung der Assistenten.

Ich empfehle den Chefärzten ausdrücklich, nicht nur in andere Länder zu reisen, um dort Ärzte zu werben. Sie sollten die Gelegenheit nutzen, sich in den Zielländern der Abwanderung die Krankenhäuser anzuschauen und die so gewonnenen Erkenntnisse eigenverantwortlich in ihren Häusern umzusetzen.

Dr. Thomas Hartung
Weimarer Abgeordneter des Thüringer Landtags

Für eine bessere Familienpolitik: Weimars Landtagsabgeordneter Dr. Thomas Hartung sammelt Montag wieder Unterschriften

Für eine bessere Familienpolitik: Weimars Landtagsabgeordneter Dr. Thomas Hartung sammelt Montag wieder Unterschriften

Der Weimarer Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung wird am Montag wieder Unterschriften für das Volksbegehren „Für eine bessere Familienpolitik“ sammeln.

Hartung und Mitglieder der „neuen linken“ sind an jeden Montag zwischen 11:00 und 14:00 Uhr sowie zwischen 15:00 und 18:00 Uhr an der Holzbude auf dem Goetheplatz anzutreffen, die vom Bündnis für das Volksbegehren als zentraler Unterschriften-Sammelort betrieben wird.

Erreicht werden soll mit dem Volksbegehren eine Änderung des Thüringer Familienförderungsgesetz, die u.a. einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten Geburtstag und die Einstellung von 2.000 neuen Hort- und Kita-Erziehern vorsieht.

MdL Hartung hält es für notwendig, mit dem Volksbegehren durchzuhalten, um diese Ziele zu erreichen. Die Landesregierung verhandele zwar über ein ähnliches Gesetzesvorhaben, hatte Hartung schon beim Start des Volksbegehrens Anfang Februar erklärt. Die Bürger könnten sich aber nicht darauf verlassen, dass diese Landesregierung die Ziele des Volksbegehrens tatsächlich in dem geplanten Landesgesetz umsetzt.

Pierre C. Deason-Tomory