Hochschulstrategie 2020: Sicherheit für Thüringer Unis

Die Universitäten und Hochschulen des Landes werden ab 2016 jedes Jahr rund vier Prozent mehr Geld erhalten. Das sieht die „Hochschulstrategie 2020“ der Thüringer Regierung vor, die die SPD-Fraktion und Bildungsminister Christoph Matschie nach langen Diskussionen mit der CDU ausgehandelt haben.

von Dr. Thomas Hartung

Während den Hochschulen von 2012 bis 2015 insgesamt rund 1,9 Milliarden Euro zur Verfügung standen, sollen es von 2016 bis 2019 etwa 2,2 Milliarden Euro sein – also rund 287 Millionen Euro mehr. Die CDU hatte eigentlich Anderes vor und wollte bei den Unis mit Hochschulfusionen und Studienangebotsstreichungen den Rotstift ansetzen. Stattdessen konnten wir Sozialdemokraten für alle Einrichtungen (!) eine klare Finanz- und Entwicklungsperspektive für die nächsten Jahre aushandeln. (mehr …)


Ausgabe # 9 Juli/August

zeitung-gp9bjuli-logo– 22.000 Weimarer (!) bekommen bald mehr Geld durch den Mindestlohn

– Thüringer Unis: werden profiliert, statt zusammengelegt

– Skandal: Goethe & Schiller jetzt auch auf der Bühne!


SPD-Liste für Landtagswahl bestimmt

Auf dem Landesparteitag der SPD am Sonnabend in Weimar ist Dr. Thomas Hartung auf Platz 14 der Liste gewählt worden.

Unpassenderweise Selters statt Sekt: Hartung auf dem Parteitag in der Weimarhalle, links von ihm Thoralf Canis und Thomas Notzke

(pd) Der Weimarer Abgeordnete hatte keinen Gegenkandidaten und erreichte mit einer Zustimmung von 90,1 Prozent das drittbeste Ergebnis überhaupt. Gegenüber der „Thüringer Allgemeinen“ freute sich Hartung über die Anerkennung seiner politischen Arbeit. Als Spitzenkandidatin wurde Sozialministerin Heike Taubert bestimmt, sie erhielt 94 Prozent der Delegiertenstimmen.

Bei der Landtagswahl am 14. September wird der Gesundheitspolitiker und Arzt Hartung auch als Erststimmenkandidat für Weimar antreten, wo er vor fünf Jahren erstmals das Direktmandat gewonnen hatte. Die Stadt-SPD hatte ihn dafür bereits im November nominiert, wiederum mit einem Wahlergebnis von über 90 Prozent.


Neue Verhältnisse im Weimarer Stadtrat – aber keine Blockbildung

Fragende Stadtrats-Gesichter am Abend der Wahl – Foto: Maik Schuck

Mehr Sitze für SPD und Grüne, CDU wieder stärkste Kraft, herbe Verluste für „Weimarwerk“ und FDP und – mögliche neue Mehrheiten: Das sind die wichtigsten Ergebnisse der Stadtratswahl am 24. Mai. Und doch – anders als 2004 bis 2008 – wird es keine Koalition im Rat geben.

von Pierre C. Deason-Tomory

Ein formelles rot-rot-grünes Bündnis wurde, noch am Wahlabend, vom SPD-Vorsitzenden Sven Steinbrück als auch von LINKE-Fraktionschef Dirk Möller abgelehnt. Dafür gibt es ungeachtet der rechnerischen Stadtrats-Mehrheit von 24 von 43 Stimmen (Stimme des OB eingerechnet) gleich mehrere Gründe: Nach gegenseitigen Beschädigungen in den vergangenen Jahren und direkt im Vorfeld der Wahl ist derzeit noch unklar, ob und in wie viele Teile die gewählte Linksfraktion jeweils zerfallen wird, wenn es um gemeinsame Initiativen geht. Ebenfalls ungewiss ist die Haltung der Grünen zu irgendeiner Art von Koalition. (mehr …)


Gute Nachricht für Rettungsassitenten

Der Thüringer Landtag hat gestern das Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Rettungswesens und des Brand- und Katastrophenschutzes beschlossen.

(pd) Befürchtungen, dass sich der Ausbildungsbeginn auf September 2015 verschieben könnte, sind damit ausgeräumt. Dr. Thomas Hartung, der Gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, in seiner Rede im Plenum:


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