Neue Liste der Grausamkeiten

bild stefan wolf (ohne)

Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD)

Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag haben am Donnerstag ihre Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2013/14 eingebracht. Dabei ganz oben auf der Streichliste: Weimarer Kultur und die Internationale Schule.

von Pierre C. Deason-Tomory

Oberbürgermeister Stefan Wolf ist verstimmt, Weimars Landtagsabgeordneter Dr. Thomas Hartung kündigt Gegenwehr an.

In einer Pressemitteilung vom 17. Januar schreiben die beiden Sozialdemokraten: „Keine Haushaltskonsolidierung auf Kosten Weimars! Die Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben in dieser Woche Vorschläge für den Landeshaushalt 2013 und 2014 eingebracht. Darin schlagen sie vor, die Landeszuschüsse für die thuringia international school im Jahr 2013 zu halbieren und ab dem nächsten Jahr völlig zu streichen. Außerdem soll die Finanzierung des Landes für das Weimarer Kunstfest in Höhe von 650.000 Euro ab 2014 ersatzlos wegfallen.

Schon in der Vorwoche war der Vorschlag des Grünen-Abgeordneten Carsten Meyer aus Weimar bekannt geworden, den gerade mühsam mit der CDU ausgehandelten Kulturlastenausgleich zu streichen. (mehr …)


Carsten Meyer: Für Weimar als Kreisstadt, gegen Finanzierung der Weimarer Kultur

bild dnt nachtsWeimarer Abgeordneter wendet sich wiederum gegen die Interessen der Stadt

von Pierre C. Deason-Tomory

Mit Befremden hat der Weimarer Landtagsabgeordnete Thomas Hartung (SPD) die Idee seines grünen Landtagskollegen Carsten Meyer zur Kenntnis genommen, den gerade mühsam ausgehandelten Kulturlastenausgleich zu streichen. Nach seinem jüngst gemachten Vorschlag, Weimar sollte nicht kreisfrei bleiben, wende sich Meyer nun zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen gegen die Interessen der Stadt.

„Ein Verzicht auf diesen Ausgleich würde die Stadt Weimar jährlich zwischen 500.000 und einer Million Euro kosten“, so Hartung weiter. Besonders merkwürdig ist dabei die suggerierte Verknüpfung zwischen dem Kulturlastenausgleich und den Residenzstädten mit Theatern.

„Herr Meyer hat wohl die Intention des Ausgleiches nicht verstanden.“ Nachdem das SPD-geführte Kultusministerium im vergangenen Jahr die Theaterfinanzierung gerade auch in Weimar verlässlich geregelt hat, gäbe es gar keinen Bedarf nach einem weiteren Förderprogramm für diesen Sektor der Hochkultur. „Glaubt Herr Meyer etwa, die Stadt Weimar würde das zusätzliche Geld über die vertraglichen Verpflichtungen hinaus in das Theater oder in die Klassikstiftung fließen lassen?“, fragt Hartung. Vielmehr trage der Kulturlastenausgleich dazu bei, dass Städte, die durch Verträge in der Pflicht sind, Hochkultur überproportional zu fördern, dafür einen Ausgleich erhalten. Dieser sei auch dazu gedacht, den genannten Theaterstädten gerade eine Förderung der Breitenkultur zu ermöglichen. Diese geht als „freiwillige Leistung“ viel zu häufig neben der Hochkultur leer aus. (mehr …)


Weimars Kultur: wer profitiert und wer bezahlt`s?

(pd) Weimar ist DIE Kulturstadt in Thüringen mit einer Ausstrahlung weit über die Landesgrenzen hinaus. Die Bürger der Stadt freut es und die Besucher auch. Doch wie wird das alles bezahlt, wer genau tut´s und wie wird das in Zukunft sein?

zuschauerraum

Darüber diskutiert der Weimarer Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung mit dem  Finanzexperten der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey und Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf

am Donnerstag, den 17. Januar um 18 Uhr

im Wahlkreisbüro Jakobstraße 22.


Ärztemangel in Thüringen: FDP-Vorschläge helfen nicht!

Als widersprüchlich und nicht neu hat der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Hartung, die Forderungen der FDP zum Ärztemangel zurückgewiesen.

von Georg Grünewald

„Keine der FDP-Forderungen ist jünger als zwei Jahre“, erinnerte Hartung. „Offensichtlich will die FDP mit populistischen Forderungen in erster Linie von dem verheerenden Eindruck ablenken, den die FDP und ihre Parteispitze auf ihrem Dreikönigstreffen hinterlassen haben.“ Dabei sei sich die FDP auch nicht zu schade, sich in Widersprüchen zu verheddern.

Etwa wenn sie einerseits mehr Engagement der Landesregierung fordere, aber gleichzeitig zugeben müsse, dass Thüringen mit einzelnen Maßnahmen – wie die Anmietung von Praxisräumen für junge Ärzte –  sogar bundesweit Schule gemacht hat. Auch in der auf der FDP-Pressekonferenz als entscheidend herausgestellten Schul- und Kindergarteninfrastruktur habe die Landesregierung auf Druck der SPD in den vergangenen Jahren deutliche Verbesserungen durchgesetzt – teils gegen den Widerstand der FDP.  (mehr …)


Bescherung für Flüchtlingsheimkinder

Der Weimarer Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung hat am Sonnabend die Weihnachtsfeier im evangelischen Gemeindezentrum Paul Schneider besucht.

von Pierre C. Deason-Tomory

Hier feierten die Familien, die im Flüchtlingswohnheim Ettersburger Straße wohnen. Im Gespäck hatte er 50 individuelle Geschenke für die 50 Kinder des Heimes im Alter von ein bis zwölf Jahren. Ausgesucht, aus eigener Tasche bezahlt und eingepackt hatten die Gaben die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion.

Es ist mittlerweile zur guten Tradition geworden, dass die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und Sozialministerin Heike Taubert benachteiligten Kindern zu Weihnachten eine Freude bereiten. Diese Aktion wird die Landtagsfraktion der SPD im kommenden Jahr wiederholen, dieses mal aber in einer anderen Einrichtung. Die Freude bei den in diesem Jahr bedachten Kindern in Weimar übertrug sich, wie auf dem Foto deutlich zu sehen, auf den Überbringer Hartung. Er wird deshalb im kommenden Jahr zu Weihnachten wieder kommen und für eine „schöne Bescherung“ bei den Flüchtlingskindern sorgen.

Der Abgeordnete Hartung, der neben seiner Parlamentstätigkeit weiter als Arzt arbeitet, wird häufig zu Hausbesuchen in das Flüchtlingsheim Ettersburger Straße gerufen und hat dadurch ein enges, persönliches Verhältnis zu den Heimbewohnern. Er engagiert sich als Politiker kontinuierlich für die Belange von Flüchtlingen. So hat Oberbürgermeister Stefan Wolf auf Initiative von Hartung und den Kollegen seiner Stadtratsfraktion im Herbst das Lebensmittel-Gutschein-System in Weimar abgeschafft: seitdem erhalten die Flüchtlinge in der Stadt Bargeld statt Gutscheine.


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