Dr. Thomas Hartung Der Weimarer im Thüringer Landtag

„Sozialfahnder“: Hartung fragt im Landtag nach

(pd) Der Weimarer Landtagsabgeordnete Thomas Hartung will von der Landesregierung wissen, was die sogenannten „Sozialfahnder“ in Thüringen wirklich machen. Hartung hat dazu am Dienstag eine kleine Anfrage im Landtag gestellt, bei der es darum geht, wieviele „Sozialfahnder“ es im Land gibt, was sie kosten und was sie an Einnahmen gebracht haben.

Außerdem hat der Weimarer Abgeordnete angefragt, ob sich die Außendienstmitarbeiter an die gesetzlichen Betsimmungen halten. Hintergrund seine Fragen ist ein Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 25. November. Die Verwaltungsrichter hatten in zweiter Instanz entschieden, dass die verdeckte Datenerhebung eines „Sozialfahnders“ in Eisenach rechtswidrig gewesen ist. Geklagt hatte eine zweifache Mutter, der nach einer verdeckten Ermittlung durch einen Außendienstler der ARGE Leistungen gestrichen wurden mit der Begründung, die Klägerin lebe angeblich mit dem Vater der Kinder in einer eheähnlichen Gemeinschaft. Hartung will durch seine Anfrage im Landtag auch klären, ob es weitere Fälle von Rechtsbruch durch die „Sozialfahnder“ gegeben hat.

Die Anfrage im Wortlaut: (weiterlesen …)

Ärztemangel in Thüringen: Versorgung im ländlichen Raum besondere Herausforderung

von Franzisca Friedrich

„Wir müssen die drei Säulen des Gesundheitswesens – also Kliniken, Arztpraxen und den öffentlichen Gesundheitsdienst stärker vernetzen – um künftigen Herausforderungen gewachsen zu sein.“ Mit dieser Einschätzung reagiert Dr. Thomas Hartung, der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf neue Vorschläge, dem Ärztemangel in Thüringen beizukommen.

Vor allem die Anpassung der Versorgungsstrukturen im ländlichen Raum stehe seit langem im Fokus der Diskussion, so Hartung zur Situation im Freistaat. „Wir brauchen deshalb mehr Ärzte im Freistaat“, so der Politiker mit Verweis auf Hunderte Ärzte, die bereits heute beispielsweise in Thüringer Kliniken fehlten.

„Die Bereitschaft, in bislang eher strittigen Fragen neue Wege zu gehen, ist grundsätzlich zu begrüßen“, bewertet Hartung die Vorschläge des Leiters der Landesvertretung der TKK, Dressel, sowie des Direktors für Instituts für Allgemeinmedizin der FSU Jena, Gensichen. Diese hatten sich heute in der Presse unter anderem dafür ausgesprochen, Ärzte durch medizinische Fachangestellte in den Praxen zu entlasten. (weiterlesen …)

Schulen bekommen Trinkwasserbrunnen

(pd) Stadtrat Thomas Hartung hatte Anfang 2009 im Stadtrat durchgesetzt, dass die Weimarer Schulen schrittweise mit Trinkwasserbrunnen zur kostenlosen Benutzung ausgestattet werden. Auf Anfrage der „neuen linken“ erklärte die Verwaltung im November, die ersten drei Brunnen seien bereits in der Lucas-Cranach-Schule im Betrieb. Weitere sieben sollen folgen, unter anderem in der Grundschule Schöndorf, der Pestalozzi- und der Herderschule. Die Anschaffungskosten einiger dieser Trinkwasserbrunnen werden von Sponsoren übernommen.

Noch schlimmer als befürchtet: Hartung über die Gesundheitsreform der Bundesregierung

Von Dr. Thomas Hartung

Am 12. November haben CDU/CSU und FDP im Bundestag wieder eine Gesundheitsreform beschlossen. Die Kritik ist laut, der Bürger beunruhigt. Dennoch wissen viele nicht, was auf sie zukommt. Ich will hier nur einige der Fakten zusammenfassen:

– Die dauerhafte Entlastung der Arbeitgeber: Bislang haben sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gleichmäßig geteilt. Dieses Prinzip wurde durch die Einführungen von Zuzahlungen und Praxisgebühren schon ausgehöhlt, da diese der Versicherte allein bezahlt. Nun werden die Arbeitgeber von allen zukünftigen Beitragserhöhungen befreit. Dazu kommen nun noch die… (weiterlesen …)

HIV-Beratung: Kreise und Kommunen sind in der gesetzlichen Verantwortung

von Franzisca Friedrich

Pressemeldungen, wonach die HIV-Beratung in verschiedenen Landkreisen nicht mehr gesichert sei, widerspricht der Gesundheitspolitiker der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Thomas Hartung, entschieden. Nach Paragraph 19 Infektionsschutzgesetz seien alle Landkreise und kreisfreie Städte über ihre Gesundheitsämter verpflichtet, eine Beratung, Betreuung und HIV-Testung anzubieten.

„Wäre es tatsächlich so, dass in einzelnen Landkreisen keine Möglichkeit zu einer HIV-Beratung, einem anonymen Test oder einer Betreuung der betroffenen bestünde, so wäre dies ein Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz“, erklärt Hartung.

„In der Realität verlassen sich allerdings einige Kreise und Kommunen darauf, dass die AIDS-Hilfen Thüringens diese Pflichtaufgabe für sie übernehmen. Die Finanzierung dieser freien Träger überlassen sie jedoch gerne dem Land bzw. verantwortungsbewussten Kommunen wie Erfurt und Weimar“, beklagt Hartung. Insgesamt finanziere das Land Thüringen den Komplex der HIV-Prävention aus unterschiedlichen Richtungen mit ca. 210 000 Euro. Noch einmal 130 000 Euro flössen der HIV-Prävention aus kommunalen Mitteln zu – über die eigentliche Erfüllung der Pflichtaufgaben hinaus. (weiterlesen …)