PRESSEMITTEILUNG: MdL Dr. Hartung: Rösler-Plan zur Reduzierung der Arzneimittelkosten bestenfalls halbherzig

Die am Freitag veröffentlichten Eckpunkte, mit denen Bundesgesundheitsminister Rösler den Anstieg der Arzneimittelkosten bremsen will, würden zwar geeignete Ansätze enthalten – eine dauerhafte Problemlösung seien sie aber nicht.
Mit dieser Einschätzung hat der Weimarer Landtagsabgeordnete und Gesundheitsexperte Dr. Thomas Hartung, auf Röslers Ankündigung in Berlin reagiert. Hartung bezog sich auf den Vorschlag, wonach es den Pharmaunternehmen für ein Jahr lang gestattet werden solle, einen selbst festgelegten Preis für neue Medikamente zu verlangen, vorausgesetzt, sie reklamierten für dieses Medikament einen „Zusatznutzen“. Damit würde Gesundheitsminister Rösler nach Ansicht Hartungs zweierlei erreichen: der Einführungspreis werde in diesem ersten Jahr erheblich höher sein als bislang üblich, und jedem neuen Medikament würde ein „Zusatznutzen“ attestiert werden.

Dauerhaft senken würde die Bundesregierung die Ausgaben in diesem Bereich so aber nicht. Hartung, der selbst praktizierender Arzt ist, macht andere Vorschläge. Eine Möglichkeit wäre, auf Arzneimittel einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz zu erheben. Es sei verwunderlich, dass man diese Steuersenkung der FDP erst vorschlagen müsse. Eine Senkung der Mehrwertsteuer für apothekenpflichtige Arzneimittel von derzeit 19 Prozent auf sieben Prozent könnten die Krankenkassen um etwa drei Milliarden Euro entlasten. Das entspräche einer Senkung der Arzneimittelkosten der Krankenkassen um knapp 10 Prozent.

Pierre C. Deason-Tomory

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