Justizminister Poppenhäger und Landtagsabgeordneter Hartung besuchen die JAA/JSA in Weimar

(hr) Thüringens Justizminister Dr. Holger Poppenhäger besuchte am Donnerstag die Thüringer Jugendarrestanstalt / Jugendstrafanstalt Ichtershausen -Zweiganstalt Weimar. Begleitet wurde der Minister vom Weimarer Landtagsabgeordneten Dr. Thomas Hartung, der Mitglied im Justizausschuss ist.

Die Besucher nahmen unter anderem an einer Führung durch die Anstalt teil und sprachen mit Gefangenen, die sich während der Haft künstlerisch betätigen. Außerdem wurden das Anti-Gewalt-Projekt Drudel11 vorgestellt und Gespräche bzw. Lesungen mit demSchriftsteller Johannes Lange und Literaturrat Dr. Jens Kirsten geführt.


HIV-Beratung: Kreise und Kommunen sind in der gesetzlichen Verantwortung

von Franzisca Friedrich

Pressemeldungen, wonach die HIV-Beratung in verschiedenen Landkreisen nicht mehr gesichert sei, widerspricht der Gesundheitspolitiker der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Thomas Hartung, entschieden. Nach Paragraph 19 Infektionsschutzgesetz seien alle Landkreise und kreisfreie Städte über ihre Gesundheitsämter verpflichtet, eine Beratung, Betreuung und HIV-Testung anzubieten.

„Wäre es tatsächlich so, dass in einzelnen Landkreisen keine Möglichkeit zu einer HIV-Beratung, einem anonymen Test oder einer Betreuung der betroffenen bestünde, so wäre dies ein Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz“, erklärt Hartung.

„In der Realität verlassen sich allerdings einige Kreise und Kommunen darauf, dass die AIDS-Hilfen Thüringens diese Pflichtaufgabe für sie übernehmen. Die Finanzierung dieser freien Träger überlassen sie jedoch gerne dem Land bzw. verantwortungsbewussten Kommunen wie Erfurt und Weimar“, beklagt Hartung. Insgesamt finanziere das Land Thüringen den Komplex der HIV-Prävention aus unterschiedlichen Richtungen mit ca. 210 000 Euro. Noch einmal 130 000 Euro flössen der HIV-Prävention aus kommunalen Mitteln zu – über die eigentliche Erfüllung der Pflichtaufgaben hinaus. (mehr …)


Hilfe für Weimars Katzen: Hartung übergibt Spende der „Alternative 54“ an Weimarer Tierschutzverein

(pd) Der Weimarer Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung wird am Mittwoch dem Tierschutzverein Weimar einen Scheck über 250 Euro übergeben. Das Geld stammt aus dem Fonds der „Alternative 54“, in das Abgeordnete des Thüringer Landtags – wie Hartung – regelmäßig einen Teil ihrer Diäten einzahlen. Das Geld wird in das Hilfs-Programm des Tierschutzvereins für frei herumlaufende Katzen fließen. Übergabe ist um 16:00 uhr in den Räumlichkeiten des Tierschutzvereins in der Schwansee-Straße 4.


Umfassende Information statt Sommerlochtheater

Der Weimarer Landtagsabgeordnete Thomas Hartung kritisiert die Informationspolitik im Zusammenhang mit Thüringer Kliniken und der Notfallversorgung: „Statt große Teile der Bevölkerung durch gezielte Teil- und Desinformation zunehmend zu verunsichern, ist es höchste Zeit, den politischen Entscheidungsträgern aller Fraktionen die entsprechenden Informationen, Gutachten und Pläne zur Kenntnis zu geben.“

Hier würden Probleme öffentlich diskutiert, die der Bürger nicht wirklich nachvollziehen könne, so der Abgeordnete, der auch als Bereitschaftsarzt praktiziert, weiter. „Offenbar sollen nach dem Motto ‚Gewinner ist, wer es schafft, dem Bürger die größte Angst einzujagen‘ Stimmungen geschaffen werden, die dann politische Diskussionen beeinflussen oder gar den Entscheidungen der zuständigen Gremien vorgreifen, meint Hartung und fordert: „Schluss mit dieser Schaufensterdebatte!“

Es habe in den letzten zwanzig Jahren in Thüringen keinen Fall gegeben, in dem die Notfallversorgung zusammengebrochen wäre. „Alle, die sich derzeit an dieser öffentlichen Diskussion beteiligen, tragen aber mit Verantwortung, dass dies auch in Zukunft so bleibt. Ein öffentlicher Schlagabtausch in den Medien wird die sachliche Debatte, der wir uns gemeinsam stellen müssen, nicht erleichtern“, warnt Dr. Hartung abschließend.

Quelle: http://www.die-linke-thl.de/presse/pm2010/pm20100802a.html


PRESSEMITTEILUNG Keine Ferien für den Abgeordneten: MdL Hartung lädt zur Bürgersprechstunde

PRESSEMITTEILUNG

Weimar, d. 21. Juli 2010

Keine Ferien für den Abgeordneten: MdL Hartung lädt zur Bürgersprechstunde

Mitten in der Urlaubszeit keine Ferien für MdL Hartung: Der Weimarer
Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung hat auch für den kommenden Montag
(26. Juli) zur wöchentlichen Bürgersprechstunde eingeladen. Sie findet
statt zwischen 13:00 und 15:00 Uhr in seinem Wahlkreisbüro in der
Jakobstraße 22. Anmeldungen sind wie immer erwünscht, aber keine
Voraussetzung: mail@thomas-hartung.info.

Pierre C. Deason-Tomory
Wahlkreisbüro Dr. Thomas Hartung MdL


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