Nachtrag: Wenn die Liberalen das Richtige fordern, um es zu verhindern

Konkretisiert hat SPD-Gesundheitsexperte Hartung am Sonnabend seine Kritik am FDP-Vorstoß im Landtag, nachdem die Liberalen diesen in der Presse verteidigt hatten.

von Pierre C. Deason-Tomory

In seiner Replik machte der Weimarer Arzt seinem Unmut in deutlichen Worten Luft: „Wer auf Landesebene Behinderte und Alte missbraucht, um von der Unfähigkeit des eigenen Gesundheitsministers abzulenken, hat jede Kompetenz auf dieser Ebene verwirkt“, so Hartung in der Presseerklärung.

Selbstverständlich wäre eine bessere zahnmedizinische Prävention der angesprochenen Patienten wichtig und richtig. Das sei in der parlamentarischen Debatte auch von allen Fraktionen anerkannt worden. Das Gutachten, auf das sich die FDP beziehe, sei allerdings schon aus dem Jahr 2010. Aber: Die eigenen Bundesminister, zunächst also Herr Rösler, später Herr Bahr, hätten bislang keinerlei Handlungsbedarf gesehen. (mehr …)


Geht doch: In Weimar gibt`s ab sofort wieder das Sozialticket

bild stadtrat(pd) Stadtrat beschließt mit großer Mehrheit sofortige Ausgabe der verbilligten Monatksarte

Der Verkauf der Sozialtickets war zum Jahreswechsel gestoppt worden, weil die  Verabschiedung des Haushalts 2013 im Dezember auf das kommende Frühjahr verschoben worden war. Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde gestern ein überfraktioneller Antrag eingebracht, die Ausgabe der Sozialtickets im „Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung“ fortzusetzen. Dem Antrag stimmten alle Fraktionen mit Ausnahme der CDU zu, die rechtliche Bedenken anmeldete. Das Ticket kostet wie früher exact die Hälfte einer normalen Monatskarte.

(Der Weimarer Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung sitzt für die SPD im Weimarer Stadtrat.)


Hartung kritisiert Vorschlag der Landesrektorenkonferenz zur Hochschulfinanzierung

Als „in der Realität völlig untauglichen Vorschlag“ hat heute Dr. Thomas Hartung, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Idee des Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenz, Prof. Dr. Karl Beucke, zurückgewiesen, den Landeshochschuletat künftig auf 5 Prozent des Thüringer Gesamthaushalts festzuschreiben.

von Georg  Grünewald

„Der Weimarer Uni-Rektor hat dabei offenbar übersehen, dass der Landeshaushalt bis 2020 deutlich schrumpfen wird“, erläutert der Hochschulpolitiker. Entsprechend derzeitiger Prognosen werde der Gesamtetat des Freistaats am Ende des Jahrzehnts bei nur noch rund 7,5 Milliarden Euro liegen. „Nach Herrn Prof. Dr. Beuckes Rechnung würden den Hochschulen davon dann nur noch 375 Millionen Euro zur Verfügung stehen, das sind rund 60 Millionen Euro weniger, als das Land derzeit zur Finanzierung der Hochschulen und für den Hochschulbau aufwendet“, sagt Dr. Hartung. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine derartige Mittelreduzierung tatsächlich im Interesse der Hochschulen ist.“

Der Abgeordnete fordert die Thüringer Hochschulleitungen deshalb auf, zu einem sachlichen Dialog über die Hochschulfinanzierung ab 2016 zurückzukehren. „Die Hochschulen haben dabei in der SPD-Fraktion einen starken Partner. Gemeinsam mit dem Bildungsministerium haben wir dafür Sorge getragen, dass die Hochschulförderung in den Jahren 2012-2015 im Vergleich zur vorangegangenen Förderperiode um 121 Millionen Euro ansteigt“, erinnert Dr. Hartung. Das sei ein Plus von 10 Prozent. „Auch für die Zeit ab 2016 will die SPD-Fraktion, dass die Hochschulen auskömmlich finanziert sind und dass die Thüringer Hochschullandschaft als Ganzes weiter an Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit gewinnt“, betont der Hochschulpolitiker.

(Aus einer Presseerklärung der SPD-Landtagsfraktion vom 6. Februar)


E-Werk bleibt E-Werk und andere gute Nachrichten

Dr. Thomas Hartung, Fraktionskollege Matthias Hey und Oberbürgermeister Stefan Wolf berichten über die Perspektiven der Weimarer Kultur

von Pierre C. Deason-Tomory

Gut besucht, d.h. bis auf den letzten Platz besetzt, war die Veranstaltung „Hartung berichtet aus dem Landtag“ am Donnerstag in seinem Wahlkreisbüro. Der Weimarer Abgeordnete Hartung und sein Fraktionskollege Matthias Hey erzählten den Besuchern, wie sie in der Landesregierung den Kulturlastenausgleich durchgesetzt haben und was das für Folgen haben wird.

Durch diesen Ausgleich erhält Weimar künftig mehr Geld vom Land, in 2013 zwischen 500.000 Euro und einer Million, weil die Stadt besonders große Teile ihres Budgets für Kultur ausgibt. Der Einladung Hartungs waren über 20 interessierte Bürger und einige Kulturschaffende gefolgt, die das Gehörte sichtlich erfreut zur Kenntnis nahmen und an konkreten Details diskutierten. (mehr …)


Zitat des Monats

 “Thomas Hartung, meine Wenigkeit, Hans-Jürgen Döring und ein, zwei andere haben uns diesen Ausgleich im stillen Kämmerlein einfallen lassen und dann in der Fraktion, im Ministerium und beim Koalitionspartner durchgesetzt.“

(Matthias Hey, SPD-Landtagsabgeordneter, am Donnerstag auf der Veranstaltung „Hartung berichtet aus dem Landtag“)


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