Weimars Landtagsabgeordneter Dr. Thomas Hartung: SPD-Fraktion und Landesregierung werden eine Verschlechterung der Gesundheitsversorgung nicht hinnehmen

Weimar,  3. September 2010

SPD-Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung mahnt eine Versachlichung der Diskussion um die Gesundheitspolitik an – „unabhängig davon, welche Interessen einzelner Gruppen berechtigt sind oder auch nicht“. Hartung registriert besorgt, dass die gesetzlich Versicherten – Patienten, Versicherte und Rentner – durch die teilweise emotional geführte Diskussion zunehmend verunsichert würden. „Offensichtlich geht es einigen Gruppen in erster Linie darum, eigene Interessen durchzusetzen“, kritisiert der Weimarer Landtagsabgeordnete.

Mit Blick auf Ausführungen der kassenärztlichen Vereinigung (KV) Thüringens in dieser Woche sagt Hartung: „Die KV darf davon ausgehen, dass sowohl die SPD-Fraktion als auch die Landesregierung gerade vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um den Ärztemangel die Behandlungs- und Abrechnungsmodalitäten für niedergelassene Ärzte im Auge behält.“ Eine Verschlechterung der Versorgung der Thüringer sei nicht gewollt und werde auch nicht hingenommen, so der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

In diesem Zusammenhang kritisiert Hartung auch die Diskussion um die Landeskrankenhausplanung. „Nicht zuletzt durch Meldungen der Krankenhausträger selbst seien manche Beiträge sachlich und argumentativ nicht nachvollziehbar“, so Hartung. „Die zuständige Gesundheitsministerin Taubert hat mehrfach und glaubhaft deutlich gemacht, dass eine Verschlechterung der stationären Versorgung der Thüringer in keiner Weise zur Debatte steht.“ Eine Schließung von Krankenhäusern könne nahezu ausgeschlossen werden, auch die Abschaffung ganzer Abteilungen werde vom Sozialministerium derzeit nicht in Betracht gezogen. In jedem Falle werde bei der Beratung des Krankenhausbedarfsplans auf die aktuelle Zahlen – und nicht wie vereinzelt behauptet auf altes Zahlenmaterial – zurückgegriffen.

Franzisca Friedrich
Pressesprecherin
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag

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