Meine politische Arbeit
Für Sie sitze ich im Thüringer Landtag und im Stadtrat Weimar und setze mich mit all meiner Kraft für Ihre Interessen ein.
In meiner bisherigen politischen Tätigkeit im Landtag war ich bereits für die unterschiedlichsten Ressorts zuständig. Aktuell bin ich für die SPD-Fraktion Sprecher für Kultur, Bildung, Migration, Medien und Aufarbeitung. Durch meine berufliche Herkunft als Arzt und meiner Vernetzung in der zugehörigen Branche, stehe ich auch weiterhin mit Leidenschaft zu den Themen Gesundheit und Pflege mit meiner Expertise zur Verfügung.
Mein bisheriger politischer Wertegang:
- 1988 bis 1989 Letzter Redakteur der letztlich verbotenen Schülerzeitung an der EOS Karl Marx in Leinefelde (Eichsfeld)
- 1990 bis 1992 Mitglied im Neuen Forum bzw. dann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- 2000 bis 2010 Mitglied der PDS / DIE LINKE
- 2010 bis heute Mitglied der Sozialdemokratische Partei Deutschlands / SPD
- 2007 Sprecher der Bürgerinitiative zum Erhalt der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Weimarer Wohnstätte
- 2017 Sprecher der Bürgerinitiative zum Erhalt des Museums für Ur- & Frühgeschichte und seit 2019 Vorsitzender des Vereins »Unser Museum bleibt!«
- 2004 bis heute Stadtrat in Weimar, seit 2019 Vorsitzender der SPD-Fraktion, sowie Mitglied im Ausschuss für Familie und Soziales
- 2009 bis 2014, 2017 bis heute Mitglied des Thüringer Landtags für Weimar
Meine politischen Themen
Bildung
Unsere jünsten Thüringerinnen und Thüringer verdienen die beste Bildung von der Kita bis zum Schulabschluss – und darüber hinaus! Die thüringer Bildungslandschaft ist facettenreich und bietet viele Möglichkeiten. Doch das ist nicht genug. Auch weiterhin werde ich für die beste Bildung kämpfen!
Kultur
Von der Residenzkultur bis hin zu den Theaterhäusern: Kunst und Kultur ist ein wichtiger Bestandteil in unserem Freistaat, den es zu pflegen und erhalten gilt. Dabei steht bei mir alles unter dem Motto, dass Tradition nicht die Anbetung der Asche, sondern die Weitergabe des Feuers ist.
Migration
„REFUGEES WELCOME“ ist nicht nur eine Phrase, sondern eine humanitäre Pflicht. Noch immer sind Millionen von Menschen auf der Flucht und leben großteils unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern. Auch Thüringen muss seinen Teil zur humanitären Hilfe beitragen.
Medien
Egal ob Print, Radio, Fernsehen oder digital im Web – Thüringen hat ein breites und einzigartiges Angebot in der Medienlandschaft. Die Medienhäuser im Freistaat sind nicht die größten in der Bundesrepublik, aber in der Nähe zum Menschen vor Ort können sich einige Bigplayer eine Scheibe abschneiden.
Aufarbeitung
Auch über 30 Jahre nach dem Mauerfall braucht es weiterhin Aufarbeitungsarbeit von vier Jahrzehnten deutsch-deutscher Geschichte. Immer wieder werden z.B. neue Informationen über ehemalige inoffizielle Mitglieder der Staatsicherheit publik, die heute in Amt und Würden sind. Hier ist mehr Transparenz nötig.
Gesundheit
Aktueller den je sind Gesundheit und Pflege als Thema in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Wir stehen vor Herausforderungen, die Fachwissen und Expertise in dieser Marie erfordern. Als Arzt ist mir dieses Gebiet seit langem eine Berufung und persönliche Herzensangelegenheit.
Bildung
Wir müssen den eingeschlagenen Pfad der Lehrergewinnung fortsetzen. Stundenausfall und Standortdiskussionen müssen wir hinter uns lassen. Bildung ist schließlich die Antwort auf die soziale Frage.
Kultur
Als Weimarer ist es mir ein besonderes Anliegen, die Kulturpolitik des Landes zu gestalten. Nie war es so wichtig, die Menschen, die Künstler*innen in den Mittelpunkt zu stellen. Natürlich ist es gut, dass in die Thüringer Schlösser oder in das Nationaltheater viel Geld investiert wird. Wollen wir aber mehr als leere Hüllen, dann müssen wir nach Ende des Lockdowns unseren Künstler*innen helfen, wieder durchzustarten. Und natürlich müssen sie die Krise erst einmal überstehen.
Kultur lebt von den Menschen. Von denen, die sie genießen und vor allem von den Kulturschaffenden. Hier braucht es in den nächsten Jahren ein kulturelles Aufbauprogramm. Dafür will ich streiten!
Medien
Migration
Aufarbeitung
Gesundheit
Als ich vor ungefähr zwanzig Jahren beschloss, mich politisch zu engagieren, wollte ich gesundheitspolitisch etwa bewegen. Ich war gerade mit dem Studium fertig und schockiert. Die Kommerzialisierung des Menschen, seines Körpers, seiner Gesundheit, letztlich seiner Ängste haben mich verstört, der Grad der (Selbst-)Ausbeutung von Ärzten und Pflegepersonal mich überrascht.
Heute weiß ich, dass Gesundheitspolitik auf Landesebene das langsame Bohren von Brettern ist. Dicken Brettern. Mit einem Bohrer aus Watte.
Aber die Aufgaben sind nicht kleiner geworden. Das Ausbluten des öffentlichen Gesundheitsdienstes erleben wir gerade in der Pandemie in seiner vollen Wirkung. Hier hat sich keine der letzten Landesregierung wirklich engagiert. Das muss sich ändern.
Auch die Frage, ob jeder Mensch in Thüringen zukünftig wohnortnah ein Krankenhaus hat, wird heute und hier entschieden. Und natürlich die Altenpflege. Hier wird es nicht besser, wenn nicht endlich ein faire Bezahlung Einzug hält.
Weitere politische Themen
Forschung und Entwicklung
Der Hochschulstandort Thüringen muss weiter entwickelt werden – das ist zu wenig! Wir müssen Hochschulen als Orte der Fachkraftgewinnung für Thüringen begreifen und alles daran setzen, schon im Studium die Bedingungen zu schaffen, dass ein Absolvent gerne bleibt. Dazu gehört auch, dass die Forschungsstandorte besser vernetzt und am Gewinn aus den Forschungsergebnissen besser beteiligt werden.
Wirtschaft und Verkehr
Die Herausforderung der Zukunft in diesem Bereich sind Fachkräftemangel auf der einen und Umweltverträglichkeit auf der anderen Seite. Zunächst müssen wir die Lohnlücke zwischen Ost und West, die auch eine Gerechtigkeitslücke ist, schließen. Und danach muss das Augenmerk auf attraktiven Arbeitsbedingungen liegen. Wollen wir die zweite Herausforderung angehen, müssen wir Verkehr neu denken. Es muss gelingen, Individualverkehr zugunsten des ÖPNV zu reduzieren. Der Schlüssel dazu liegt aber nicht bei Strafen, Steuern und Verboten, er liegt bei der Attraktivität der Angebote.
Innere Sicherheit
Es ist zwingend erforderlich, den Respekt gegenüber der Polizei, aber auch gegenüber Feuerwehr und Rettungskräften wieder in allen Teilen der Bevölkerung zu implementieren. Nur so werden wir Menschen wieder genau für diese Berufe gewinnen. Zusätzlich bedarf es auch wieder eines Grundvertrauens in den Rechtsstaat. Wenn Menschen das Gefühl haben, der Rechtsstaat werde nicht, oder nur in Teilen umgesetzt, so sind wir alle – parteiunabhängig – gefordert, dem entgegen zu treten.
Umwelt und Klimaschutz
Die Forderung nach besserem Umweltschutz finden wir in allen Wahlprogrammen derzeit. Es kommt aber darauf an, bei allen Maßnahmen auf die soziale Verträglichkeit zu achten. Weder eine Zwei-Klassen-Ökogesellschaft, noch ein Umweltschutz über Vorschriften und Verbote können der Weg sein. Wollen wir Erfolg haben, müssen die Menschen sich beteiligen wollen und sich nicht frustriert abwenden.
Die ökologische Wende sozial gestalten – das kann nur die SPD.