Weimar muss kreisfrei bleiben! MdL Hartung kritisiert Linksparteivorschläge zu einer Kreisgebietsreform

(pd) Der Weimarer Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung hat am Freitag die Ideen der Linkspartei zu einer Kreisgebietsreform kritisiert. Die Vorstellung, dass ein Großkreis aus zwei jetzt kreisfreien Städten und drei Landkreisen um Jena herum auch nur annähernd in einer Liga spielen könnte, wie ein „Westkreis“ aus dem Unstrut-Hainich-Kreis, Eisenach und dem halben Wartburgkreis, sei unsinnig.

Man könne nicht davon ausgehen, dass eine einfache Kreisangehörige Stadt Weimar neben einer übermächtigen Kreisstadt Jena ihre derzeitige Funktion eines kulturellen Zentrums mit überregionaler Bedeutung erhalten könne. Er als in Weimar geborener und direkt gewählter Landtags-Abgeordneter werde alles dafür tun, um die Kreisfreiheit Weimars zu erhalten und Weimar wirtschaftlich lebensfähig zu halten. Die Stadt sollte zuerst über eine Eingemeindung umliegender Gemeinden diskutieren, bevor man darüber nachdenke, die Kreisfreiheit aufzugeben.


Ärztemangel in Thüringen nicht hausgemacht: FDP-Gesundheitsminister Rösler steckt Rahmen für Gesundheitspolitik ab!

von Franzisca Friedrich

Mit Interesse nimmt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Hartung, die derzeitige Diskussion zum Ärztemangel zur Kenntnis. „Herr Koppe dürfte als Gesundheitsexperte der FDP-Fraktion wissen, dass der Rahmen, in dem Thüringens Sozialministerium agieren kann, in Berlin von einem FDP-Gesundheitsminister gesteckt wird“, sagt Hartung.

Die dortige verfehlte Politik sei für einen großen Teil der jetzigen Probleme verantwortlich. Das zeige beispielsweise der Blick nach Bayern. Hausärzte hatten dort im Dezember aus Protest gegen die Berliner Politik ihre Kassenzulassung zurückgegeben und die Behandlung gesetzlich krankenversicherter Patienten eingestellt. (mehr …)


„Sozialfahnder“: Hartung fragt im Landtag nach

(pd) Der Weimarer Landtagsabgeordnete Thomas Hartung will von der Landesregierung wissen, was die sogenannten „Sozialfahnder“ in Thüringen wirklich machen. Hartung hat dazu am Dienstag eine kleine Anfrage im Landtag gestellt, bei der es darum geht, wieviele „Sozialfahnder“ es im Land gibt, was sie kosten und was sie an Einnahmen gebracht haben.

Außerdem hat der Weimarer Abgeordnete angefragt, ob sich die Außendienstmitarbeiter an die gesetzlichen Betsimmungen halten. Hintergrund seine Fragen ist ein Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 25. November. Die Verwaltungsrichter hatten in zweiter Instanz entschieden, dass die verdeckte Datenerhebung eines „Sozialfahnders“ in Eisenach rechtswidrig gewesen ist. Geklagt hatte eine zweifache Mutter, der nach einer verdeckten Ermittlung durch einen Außendienstler der ARGE Leistungen gestrichen wurden mit der Begründung, die Klägerin lebe angeblich mit dem Vater der Kinder in einer eheähnlichen Gemeinschaft. Hartung will durch seine Anfrage im Landtag auch klären, ob es weitere Fälle von Rechtsbruch durch die „Sozialfahnder“ gegeben hat.

Die Anfrage im Wortlaut: (mehr …)


Ärztemangel in Thüringen: Versorgung im ländlichen Raum besondere Herausforderung

von Franzisca Friedrich

„Wir müssen die drei Säulen des Gesundheitswesens – also Kliniken, Arztpraxen und den öffentlichen Gesundheitsdienst stärker vernetzen – um künftigen Herausforderungen gewachsen zu sein.“ Mit dieser Einschätzung reagiert Dr. Thomas Hartung, der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf neue Vorschläge, dem Ärztemangel in Thüringen beizukommen.

Vor allem die Anpassung der Versorgungsstrukturen im ländlichen Raum stehe seit langem im Fokus der Diskussion, so Hartung zur Situation im Freistaat. „Wir brauchen deshalb mehr Ärzte im Freistaat“, so der Politiker mit Verweis auf Hunderte Ärzte, die bereits heute beispielsweise in Thüringer Kliniken fehlten.

„Die Bereitschaft, in bislang eher strittigen Fragen neue Wege zu gehen, ist grundsätzlich zu begrüßen“, bewertet Hartung die Vorschläge des Leiters der Landesvertretung der TKK, Dressel, sowie des Direktors für Instituts für Allgemeinmedizin der FSU Jena, Gensichen. Diese hatten sich heute in der Presse unter anderem dafür ausgesprochen, Ärzte durch medizinische Fachangestellte in den Praxen zu entlasten. (mehr …)


Schulen bekommen Trinkwasserbrunnen

(pd) Stadtrat Thomas Hartung hatte Anfang 2009 im Stadtrat durchgesetzt, dass die Weimarer Schulen schrittweise mit Trinkwasserbrunnen zur kostenlosen Benutzung ausgestattet werden. Auf Anfrage der „neuen linken“ erklärte die Verwaltung im November, die ersten drei Brunnen seien bereits in der Lucas-Cranach-Schule im Betrieb. Weitere sieben sollen folgen, unter anderem in der Grundschule Schöndorf, der Pestalozzi- und der Herderschule. Die Anschaffungskosten einiger dieser Trinkwasserbrunnen werden von Sponsoren übernommen.


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