Hygiene-Panik

 “Grüne blenden Realität bewusst aus, um Angst zu schüren“

von Steffan Schimming

Mit Blick auf eine heutige Mitteilung der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Thomas Hartung: „Mit dem Erlass der Hygieneverordnung trägt das TMFSG den gesetzlichen Forderungen  des Infektionsschutzgesetzes verantwortungsvoll Rechnung.

Die Verordnung kommt eben nicht, wie von den Grünen unterstellt, aus dem Nichts. Vielmehr werden überwiegend bereits geltende Regeln aufgegriffen und konkretisiert.“ Außerdem sei falsch, dass nun auf die freiwillige Selbstkontrolle gesetzt werde. Vielmehr werde der Kontrollfunktion der Gesundheitsämter und den Richtlinien des Robert-Koch-Institutes eine Verpflichtung zur Selbstkontrolle zur Seite gestellt. „Aber auch diese Selbstkontrolle wird nicht neu erfunden, sie ist seit Jahren Teil des Zertifizierungsprozesses im Rahmen des Qualitätsmanagements“, betont Hartung. (mehr …)


Grüne scheitern im Thüringer Landtag mit radikalem „Nichtraucherschutz“-Gesetz

(pd) Raucherkneipen in thüringen bleiben – Grüne mit radikalem „Nichtraucherschutz“-Gesetz im Landtag  gescheitert – LINKE-Redner Kubitzky faselt von Rauchverbot in bayerischen Biergärten, das es gar nicht gibt – LINKE-Abgeordnete König dagegen spricht sich GEGEN Verschärfung der Rauchergesetze aus – Hartung (Nichtraucher, SPD) erinnert die Grünen an den Begriff der FREIHEIT: 

„Solange niemand anderes belästigt werde, solle sich jeder so schädigen können, wie er wolle, sagte er.“

Dazu ein ausführlicher Beitrag auf t-online von dapd:

„Das zum Jahresende auslaufende Nichtraucherschutzgesetz soll nach dem Willen der Landesregierung verlängert werden. Das Kabinett werde sich kommende Woche mit dem Thema befassen, sagte Gesundheitsstaatssekretär Hartmut Schubert (SPD) am Donnerstag, dem Weltnichtrauchertag, im Landtag. (…)

http://nachrichten.t-online.de/gruene-scheitern-mit-verschaerfung-des-nichtraucherschutzes/id_56841168/index?news


Hartung: Beim Nichtraucherschutz müssen auch soziale Belange beachtet werden

Anlässlich des morgigen Weltnichtrauchertages und mit Blick auf eine Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, spricht sich der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Thomas Hartung, gegen eine Verschärfung des Thüringer Nichtraucherschutzgesetzes aus.

von Stefan Schimming

Hartung erklärt: „Natürlich möchte auch ich, dass Nichtraucher geschützt werden. Sicher gibt es an einigen Stellen hier noch Verbesserungsbedarf. Das Thüringer Nichtraucherschutzgesetz hat sich jedoch bewährt. Wir brauchen hier keine Verschärfung.“ Nichtraucher Hartung plädiert zudem dafür, bei der Debatte um den Nichtraucherschutz auch soziale Belange stärker zu beachten. So habe der verstärkte Nichtraucherschutz in Deutschland nicht dazu geführt, dass etwa Geringverdiener weniger rauchten. Hinzu käme, dass sich diese Menschen zunehmen diskriminiert fühlten.

Laut Hartungs Worten habe etwa eine Umfrage ergeben, dass bis zu 70 Prozent der Raucher mit wenig Einkommen oder geringer Bildung das Gefühl hätten, die moralisch schlechteren Menschen zu sein. Darüber hinaus fühlten sie sich gegängelt und beklagten einen Rückgang sozialer Kontakte. Außerdem würde Rauchen laut einer Studie aus dem Jahr 2010 unter Bessergestellten an erster Stelle mit Armut und zweitens mit Ladendiebstahl assoziiert. (mehr …)


Eineinhalb Jahre Arbeit nach dem Wechsel: Rechenschaft ablegen!

Vor eineinhalb Jahren habe ich etwas getan, was mir sehr schwer gefallen ist: ich bin von der Linkspartei in die SPD gewechselt. Was ist seither passiert?

Von Dr. Thomas Hartung

 Ich war 2009 von den Weimarern in den Landtag gewählt worden, als Direktkandidat der Partei »Die Linke«, aber gegen den Willen der Parteiführung. Doch bei der Wahl setzten sich die Weimarer Bürger gegen die Erfurter Parteifunktionäre durch. Weshalb wollte ich in den Landtag? Seitdem ich als Arzt arbeite, muss ich Erfahrungen sammeln, die mir klar gemacht haben, dass sich in unserem Gesundheitswesen vieles ändern muss.

Wir brauchen gute Konzepte, die im wirklichen Leben mit richtigen Menschen funktionieren. Und diese Konzepte müssen solidarisch und gerecht sein. Das wollte ich erreichen, deshalb bin ich 2001 Mitglied der PDS geworden. Nach acht Jahren ehrenamtlicher Arbeit haben mich die Mitglieder der Linkspartei 2009 zum Weimarer Direktkandidaten für den Landtag gewählt, gegen den Widerstand der Parteifunktionäre, für die ich nicht genug »Stallgeruch« versprühte. (mehr …)


Gedenkort für US-Soldaten längst vorhanden

 SPD-Politiker Thomas Hartung widerspricht FDP-Fraktion

von Stefan Schimming

Mit Verwunderung hat der Weimarer SPD-Abgeordnete Dr. Thomas Hartung eine gestrige Mitteilung der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen, in der die FDP-Fraktion die Errichtung eines Gedenkortes für US-Soldaten anregt. „Ihr Engagement in dieser Sache ehrt die FDP-Kollegen Barth und Untermann.

Auch ich bin der Meinung, dass in Thüringen der Befreier, in unserem Falle der US-Soldaten, gedacht werden sollte“, so Hartung. „Jedoch beweist der Vorschlag der FDP-Fraktion leider auch, dass sich die Kollegen in Thüringen offenbar schlecht auskennen“, so der Abgeordnete weiter. In Weimar sei bereits am 12. April 2005, zum 60. Jahrestag des Kriegsendes, an der Kreuzung Fuldaer Straße/Schwanseestraße ein Denkmal für die amerikanischen Soldaten eingeweiht worden. Hartung: „Ich lade Herrn Barth und Herrn Untermann nach Weimar ein, damit sie sich in unserer schönen Stadt umschauen können. Bei dieser Gelegenheit zeige ich ihnen auch gern das Denkmal für die US-Soldaten.“

(Aus einer Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 9. Mai 2012)


Seiten: « 1 2 3 ... 8 9 10 11 12 ... 21 22 23 »
Gästebuch | Impressum | Zum Seitenanfang